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| LSG Niedersachsen-Bremen, 14.12.2005 - L 8 B 206/05 AS |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 14.12.2005 - L 8 B 206/05 AS (https://dejure.org/2005,99448)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 14. Dezember 2005 - L 8 B 206/05 AS (https://dejure.org/2005,99448)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Verfahrensgang
- SG Hannover - 47 AS 895/05
- LSG Niedersachsen-Bremen, 14.12.2005 - L 8 B 206/05 AS
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 01.03.1993 - 12 RK 45/92
Richter - Wissenschaftliche Meinungsäußerung - Ablehnung - Befangenheit
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.12.2005 - L 8 B 206/05
Dabei verlangt das Gesetz, dass individuelle auf die Person des abgelehnten Richters bezogene Gründe dargelegt und glaubhaft gemacht werden, die das subjektive Misstrauen des Beteiligten gegen die Unparteilichkeit des Richters objektiv rechtfertigen (…BSG SozR 1500 § 60 Nr. 3; SozR 3-1500 § 60 Nr. 1;… Meyer-Ladewig, SGG-Kommentar, 8. Auflage § 60 Rdnr 7).
- VG Schwerin, 17.07.2008 - 8 A 3251/04
Heranziehung zu einem Anschlussbeitrag für die Wasserversorgungsanlage des …
Soweit die Klägerin vorträgt, das Grundstück habe bereits vor der "Wende" einen Trinkwasseranschluss besessen, weshalb eine Beitragsheranziehung generell unzulässig sei, verweist das Gericht zunächst auf die Ausführungen der Kammer im Beschluss vom 7. April 2005 - 8 B 206/05 - (S. 8 ff. unter II. 1e)).